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Großhandelspreise im August 2024: -1,1 % gegenüber August 2023
Nachrichten Steuern und Recht
12.09.2024
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im August 2024 um 1,1 % niedriger als im August 2023. Wie …
Höfeordnung soll geändert werden
Nachrichten Steuern und Recht
12.09.2024
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung …
Energiewirtschaftsgesetz: vzbv fordert Mindeststandards für dynamische Stromtarife
Nachrichten Steuern und Recht
12.09.2024
Der Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Novellierung des …
Standardisierte Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen nach § 13a Absatz 3 Satz 4 EStG – Anlage 13a 2024
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis des schriftlichen Verfahrens mit den obersten Finanzbehörden der …
IW-Konjunkturprognose: Die deutsche Wirtschaft kommt nicht voran
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Bundesweit thront in diesem Jahr die rote Null: Die deutsche Wirtschaft wird 2024 allenfalls …
Novelle der Aufstiegsfortbildungsförderung
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (BT-Drs. 20/12777) …
Klage gegen Rundfunkbeitragsbescheide erfolglos
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Das VG Koblenz wies die Klage als unzulässig ab, da der Kläger, der seine Privatwohnung im Jahr …
Wettbewerbsrechtlicher Beseitigungsanspruch umfasst nicht die Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an Verbraucher
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Der BGH entschied, dass ein Verbraucherverband mit dem wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruch …
E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das …
Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Der BGH hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer …
Gesetzentwurf für moderne Arbeitsförderung
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Weniger Bürokratie, mehr Transparenz und Bürgerfreundlichkeit, mit diesen Zielen will die …
Draghi-Report zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Am 09.09.2024 wurde der sog. Draghi-Report, der im Auftrag der EU-Kommission erstellt wurde, in …
Krankenversicherung – Männerbrüste sind keine Krankheit
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Eine Gynäkomastie (Brustdrüsenschwellung bei Männern) ist regelmäßig keine behandlungsbedürftige …
Beantragte Regelinsolvenzen im August 2024: +10,7 % zum Vorjahresmonat
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des …
Künstliche Intelligenz: Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für KI-Fabriken, KI-Ausschuss und neues Online-Portal für Investitionen
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Die EU-Kommission hat einen Aufruf zur Einrichtung von KI-Fabriken veröffentlicht, um die …
Grundsteuerreform – Hamburger Senat bringt Gesetzespaket auf den Weg
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Der Hamburger Senat hat am 10.09.2024 ein Gesetzespaket zur Einführung der neuen Grundsteuer ab dem …
Grundsteuerreform – Zweifel an der Verfassungskonformität des Bundesmodells
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Das Land Rheinland-Pfalz hat sich für die Reform des Grundsteuerrechts auf das Bundesmodell …
SGB II: Kein zusätzlicher Inflationsausgleich
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Mit der Einmalzahlung und der deutlichen Steigerung des Regelsatzes ab dem 01.01.2023 hat der …
Bayern: 3,56 Milliarden Euro an Erbschaft- und Schenkungsteuer im Jahr 2023 festgesetzt
Nachrichten Steuern und Recht
11.09.2024
Nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik werden im Freistaat Bayern im Jahr 2023 …
Jahressteuergesetz 2024: von Mobilitätsbudget bis Biersteuer
Nachrichten Steuern und Recht
10.09.2024
Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024) in den Bundestag …
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